Bürgerbegehren bestätigt, Bürgerentscheid zugelassen!

Vorweg

Ausdrücklich ist zu sagen, dass die Sondersitzung nur über die Zulassung des Bürgerbegehrens entschieden hat.

Die Abhaltung des MARKT-FREITAG am Rathaus ist davon nicht berührt.

Der Markt FINDET im geplanten Terminrhythmus STATT !!!

Nächster Markt am 28. April.

 

Gedächtnisprotokoll:

Die eigens einberufene Sondersitzung des Gemeinderates verlief spannend und erfolgreich für die Bürgerinitiative (BI) zum Erhalt des MARKT-FREITAG am Rathaus.

Unter TOP “Amtliche Mitteilungen”  wurde ein unabhängiges Gutachten, welches von der Rechtsaufsicht empfohlen und von der Verwaltung in Auftrag gegeben wurde, von Geschäftststellenleiter Hess verlesen. Dies diente als Entscheidungshilfe für die Abstimmung zur Zulassung des Bürgerbegehrens.

Die Beratung über das Bürgerbegehren verlief erwartungsgemäß konträr. Die Abstimmung dagegen bewies, dass der Wunsch der Bürger (775 gültige Unterschriften) nicht unbeachtet blieb. Mit 11 : 4 Stimmen wurde das Bürgerbegehren gem. GO für zulässig erklärt.

Da es sich um eine öffentliche namentliche Abstimmung handelte darf das Ergebnis hier wie folgt wiedergegeben werden:

Für die Zulassung des Bürgerbegehren stimmten:

A. Dehler, A. Hilbig, A. Huxoll,  H. König, M. Kreißler, M. Lessig, G. Peinelt, P. Pillmann, K. Weigerstorfer, J. Wittmann,  M. Wolniczak

Gegen die Zulassung des Bürgerbegehren stimmten:

V. Gahn, W. Kaiser, H. Schreiner, M. Wittmann,

Entschuldigt: G. Matthe, S. Rose

Gegen die Stimmen der CSU wurde als Termin für den Bürgerentscheid der

25. Juni 2017

beschlossen.

Über die weiteren Geschehnisse und Möglicheiten werden Sie hier informiert.

Die beiden Coburger Zeitungen haben dazu berichtet: